Mit Rechtsmaterie auseinandersetzen

Rechtliche Grundlagen

In vielen Ländern der Erde werden biologische/ökologische Produkte hergestellt. Die Grundlage dafür bilden staatlich festgeschriebene und anerkannte Richtlinien.

In der Europäischen Union gibt es ein einheitliches Regelwerk – die EU Bio-Verordnungen. Sie regeln die Produktion, die Kontrolle und den Import von Bio-Produkten und sind von jedem Erzeuger und Verarbeiter von Bio-Lebensmitteln und -Futtermitteln einzuhalten.

In der Basisverordnung 834/2007 sind die Ziele, Grundsätze und Grundregeln des biologischen Landbaus enthalten. Ergänzt wird diese Verordnung durch die Durchführungsbestimmungen 889/2008, welche die beschriebenen Absichten der Basisverordnung für den jeweiligen Bereich präzisieren.
Diese Verordnungen ergänzen einander und sind somit "parallel" zu lesen und als rechtliche Einheit anzuwenden.

Beide Verordnungen sind am 1.1.2009 in Kraft getreten und haben die bis dahin geltende Bio-Verordnung (VO 2092/91) abgelöst. Für Importeure von Waren aus Drittländern regelt die VO 1235/2008 die Konformität der Rechtsgeschäfte.

Neben der Bio-Verordnung kann es jedoch weitere Richtlinien geben, welche für die praktische Arbeit am Bio-Betrieb von Bedeutung sind. In Österreich kommt der Lebensmittelcodex zur Anwendung, in dem im Kapitel A 8 jene Bereiche geregelt sind, die in der Bio-Verordnung keine Berücksichtigung finden (betrifft z.B. die Kaninchenhaltung bzw. das Gehegewild).

Bei Inanspruchnahme der Bio-Flächenprämien aus dem ÖPUL -Programm sind weiters die Förderungsrichtlinien einzuhalten.

Bei Mitgliedschaft in Bioverbänden müssen deren privatrechtliche Richtlinien berücksichtigt werden.

Stefan Rudlstorfer/Markus Danner

EU Bioverordnung (Ratsverordnung)

834/2007

EU Bioverordnung (Kommissionsverordnung)

889/2008

BIO AUSTRIA Standard

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